930-9-8
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Bundesgesetzblatt Jahrgang 2001 Teil I Nr. 17, ausgegeben zu Bonn am 23. April 2001
Verordnung über die Gebühren und Auslagen für Amtshandlungen der Eisenbahnverkehrsverwaltung des Bundes (BEGebV)
Vom 5. April 2001 Auf Grund des § 26 Abs. 1 Nr. 9 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes vom 27. Dezember 1993 (BGBl. I S. 2378, 2396) in Verbindung mit dem 2. Abschnitt des Verwaltungskostengesetzes vom 23. Juni 1970 (BGBl. I S. 821) und in Verbindung mit Artikel 56 des Zuständigkeitsanpassungs-Gesetzes vom 18. März 1975 (BGBl. I S. 705) sowie dem Organisationserlass vom 27. Oktober 1998 (BGBl. I S. 3288) verordnet das Bundesministerium für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen: §1 Anwendungsbereich Das Eisenbahn-Bundesamt erhebt für seine Amtshandlungen nach dem Allgemeinen Eisenbahngesetz und nach dem Gesetz über die Eisenbahnverkehrsverwaltung des Bundes Kosten (Gebühren und Auslagen) nach dieser Verordnung. §2 Gebühren (1) Die gebührenpflichtigen Amtshandlungen und die Gebühren ergeben sich aus dem Gebührenverzeichnis (Anlage). (2) Soweit die Gebühr nach dem Zeitaufwand festzusetzen ist, beträgt der Stundensatz 160 Deutsche Mark, für jede angefangene Viertelstunde 40 Deutsche Mark. (3) Zur Abgeltung mehrfacher gleichartiger Amtshandlungen für denselben Gebührenschuldner kann auf dessen Antrag eine Pauschgebühr festgelegt werden. Sie wird im Voraus für den Zeitraum von einem Jahr auf der Grundlage einer errechneten Durchschnittsgebühr unter Berücksichtigung des geringeren Umfanges des Verwaltungsaufwandes festgesetzt. (4) Der Kostenschuldner hat die zur Bemessung der Gebühr erforderlichen Nachweise vorzulegen, bei einer Amtshandlung auf Antrag bereits mit dessen Stellung. §3 Gebührenbefreiung Für eine Entscheidung des Eisenbahn-Bundesamtes nach § 14 Abs. 5 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes wird keine Gebühr erhoben. §7 Inkrafttreten Diese Verordnung tritt am ersten Tage des auf die Verkündung folgenden Monats in Kraft. §4 Widerspruch Für die vollständige oder teilweise Zurückweisung eines Widerspruchs wird eine Gebühr bis zur Höhe der für die angefochtene Amtshandlung festgesetzten Gebühr erhoben; dies gilt nicht, wenn der Widerspruch nur deshalb keinen Erfolg hat, weil die Verletzung einer Verfahrens- oder Formvorschrift nach § 45 des Verwaltungsverfahrensgesetzes unbeachtlich ist. Bei einem erfolglosen Widerspruch, der sich ausschließlich gegen eine Kostenentscheidung richtet, beträgt die Gebühr höchstens 10 vom Hundert des streitigen Betrages. Wird ein Widerspruch nach Beginn seiner sachlichen Bearbeitung, jedoch vor deren Beendigung zurückgenommen, beträgt die Gebühr höchstens 75 vom Hundert der Widerspruchsgebühr. §5 Widerruf, Rücknahme, Ablehnung und Zurücknahme von Anträgen Für den Widerruf oder die Rücknahme einer Amtshandlung, die Ablehnung eines Antrags auf Vornahme einer Amtshandlung sowie in den Fällen der Zurücknahme eines Antrags auf Vornahme einer Amtshandlung werden Gebühren nach Maßgabe des § 15 des Verwaltungskostengesetzes erhoben.
§6 Auslagen Neben den Gebühren werden vom Kostenschuldner Auslagen entsprechend § 10 Abs. 1 Nr. 4 und 5 des Verwaltungskostengesetzes gesondert erhoben.
Der Bundesrat hat zugestimmt.
Berlin, den 5. April 2001 Der Bundesminister für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen Kurt Bodewig
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Anlage (zu § 2 Abs. 1)
Gebühren für Amtshandlungen des Eisenbahn-Bundesamtes
Abschnitt 1
Allgemeine Gebühren
Nr. Gegenstand Rechtsgrundlage Gebühr
101
Überwachung im Bereich des Eisenbahnbetriebes auf Grund eines Verdachtes, einer Beschwerde oder einer Stichprobe, wenn der Verdacht oder die Beschwerde vom Betroffenen verantwortlich veranlasst oder ein Verstoß gegen eine Rechtsvorschrift festgestellt wurde Überwachung im Bereich der Betriebsanlagen und Fahrzeuge auf Grund eines Verdachtes, einer Beschwerde oder einer Stichprobe, wenn der Verdacht oder die Beschwerde vom Betroffenen verantwortlich veranlasst oder ein Verstoß gegen eine Rechtsvorschrift festgestellt wurde Anweisung aus Gründen der Betriebssicherheit Stellungnahme zu Abweichungen von den anerkannten Regeln der Technik Genehmigung von Signalen, die von der ESO abweichen, mit vorübergehender Gültigkeit Ausnahme nach EBO/ESBO Genehmigung nach EBO/ESBO Bestätigung eines Betriebsleiters Anordnung von Maßnahmen der Arbeitsschutzbehörde
§ 3 Abs. 2 Nr. 2 Gesetz über die Eisenbahnverkehrsverwaltung des Bundes
500 DM
102
1 500 DM
103 104 105 106 107 108 109
§ 2 Abs. 4 EBO § 2 Abs. 2 EBO Abschnitt A Buchst. a Abs. 4 ESO § 3 Abs. 1 Nr. 2 Buchst. a EBO bzw. ESBO § 3 Abs. 2 Nr. 1 EBO bzw. ESBO § 2 Abs. 2 Eisenbahnbetriebsleiterverordnung § 22 ArbSchG i.V.m. § 1 Abs. 1 EisenbahnArbeitsschutzzuständigkeitsverordnung § 2 Nr. 5 EIV § 3 Abs. 1 Nr. 1 EIV § 3 Abs. 1 Nr. 2 EIV
nach Zeitaufwand nach Zeitaufwand nach Zeitaufwand nach Zeitaufwand nach Zeitaufwand nach Zeitaufwand nach Zeitaufwand
110 111 112
Anerkennung einer benannten Stelle Bewertung und Bescheinigung der Konformität einer Interoperabilitätskomponente Bescheinigung über die EG-Prüfung eines Teilsystems
nach Zeitaufwand nach Zeitaufwand nach Zeitaufwand
Abschnitt 2
Genehmigungen nach dem AEG
Nr. Gegenstand Rechtsgrundlage Gebühr
201 202
Genehmigung eines Eisenbahnverkehrsunternehmens oder eines Eisenbahninfrastrukturunternehmens Entscheidung über die Stilllegung von Eisenbahninfrastruktureinrichtungen
§ 6 AEG § 11 AEG
2 500 DM 1 500 DM
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Abschnitt 3
Planfeststellung
Nr. Gegenstand Rechtsgrundlage Gebühr
301
Planfeststellung Bau neuer Betriebsanlagen Änderung bestehender Betriebsanlagen Plangenehmigung Entscheidung über das Unterbleiben der Planfeststellung und Plangenehmigung Planänderung von unwesentlicher Bedeutung vor Fertigstellung des Vorhabens Duldungsanordnung Vorbehaltene Entscheidung nach Abschluss der Planfeststellung oder Plangenehmigung Planergänzung bei nicht voraussehbaren Wirkungen des Vorhabens nach der Unanfechtbarkeit des Planes Aufhebung des Planfeststellungsbeschlusses oder der Plangenehmigung nach Baubeginn
§ 18 Abs. 1 AEG
nach Tafel 1 des Anhangs
302 303 304 305 306 307 308
§ 18 Abs. 2 AEG § 18 Abs. 3 AEG § 76 Abs. 2 VwVfG § 17 AEG § 74 Abs. 3 VwVfG § 75 Abs. 2 Satz 3 VwVfG § 77 VwVfG
50 % der Gebühr nach Nr. 301 25 % der Gebühr nach Nr. 301 nach Zeitaufwand nach Zeitaufwand nach Zeitaufwand nach Zeitaufwand nach Zeitaufwand, bis zu 75 % der Gebühr nach Nr. 301 bzw. 302 nach Zeitaufwand
309
Entwidmung
§ 18 AEG
Abschnitt 4
Eisenbahnaufsicht Bauaufsicht im Ingenieurbau, Oberbau, Hochbau
Nr. Gegenstand Rechtsgrundlage Gebühr
401
Zulassung von und Zustimmung im Einzelfall zu neuen Bauprodukten und Bauarten sowie eisenbahnspezifischen Bauprodukten und Bauarten Erteilung einer Typzulassung für eisenbahnspezifische bauliche Anlagen Genehmigung der Ausführungsplanung einschließlich Bauaufsicht und Abnahme
§ 3 Abs. 2 Nr. 2 Gesetz über die Eisenbahnverkehrsverwaltung des Bundes
nach Zeitaufwand
402
nach Zeitaufwand § 3 Abs. 2 Nr. 2 Gesetz über die Eisenbahnverkehrsverwaltung des Bundes; § 18 AEG i.V.m. § 74 Abs. 3 VwVfG
403
für Ingenieurbauwerke
nach Tafel 2 des Anhangs
404 405 406
für Oberbau für Hochbauten Prüfen geänderter Bauvorlagen bei Planungsänderungen mit einem Umfang von mehr als 1/20 der Ursprungsplanung § 3 Abs. 2 Nr. 2 Gesetz über die Eisenbahnverkehrsverwaltung des Bundes; § 18 AEG i.V.m. § 74 Abs. 3 VwVfG
nach Tafel 3 des Anhangs nach Tafel 4 des Anhangs nach Nr. 403, 404 bzw. 405, vervielfacht mit dem Verhältnis vom Umfang der Änderungsplanung zum Umfang der Ursprungsplanung
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Nr. Gegenstand Rechtsgrundlage Gebühr
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407
Genehmigung der Ausführungsplanung einschließlich Bauaufsicht und Abnahme von Umbauten einer vorhandenen Anlage mit wesentlichen Eingriffen in Konstruktion oder Bestand
§ 3 Abs. 2 Nr. 2 Gesetz über die Eisenbahnverkehrsverwaltung des Bundes; § 18 AEG i.V.m. § 74 Abs. 3 VwVfG
nach Nr. 403, 404 bzw. 405, zuzüglich eines Zuschlages von 20 bis 50 % je nach Schwierigkeitsgrad; die Kosten für das Abbrechen von Bauwerkteilen werden den Baukosten zugerechnet nach Zeitaufwand
408
Genehmigung der Ausführungsplanung des Abbruches oder der Beseitigung von Anlagen einschließlich Bauaufsicht und Abnahme Bautechnische Prüfung der Bauvorlagen § 3 Abs. 2 Nr. 2 Gesetz über die Eisenbahnverkehrsverwaltung des Bundes
409
1 000 DM bis 3 000 000 DM
410 411
Protokollpflichtige Zwischenabnahme bestimmter Bauteile oder Bauarbeiten Genehmigung zur Inbetriebnahme eines Teilsystems § 2 Nr. 1 EIV
nach Zeitaufwand nach Zeitaufwand
Bauaufsicht über Signal-, Telekommunikations- und Elektrotechnische Anlagen
Nr. Gegenstand Rechtsgrundlage Gebühr
421
Genehmigung der Ausführungsplanung
§ 3 Abs. 2 Nr. 2 Gesetz über die Eisenbahnverkehrsverwaltung des Bundes; § 18 AEG i.V.m. § 74 Abs. 3 VwVfG § 3 Abs. 2 Nr. 2 Gesetz über die Eisenbahnverkehrsverwaltung des Bundes
nach Zeitaufwand
422
Bauaufsichtliche Abnahme einer Anlage einschließlich Bauaufsicht während der Bauausführung
nach Zeitaufwand
423 424
Zulassung einer neuen oder geänderten Bauform Typzulassung Genehmigung zur Inbetriebnahme eines Teilsystems § 2 Nr. 1 EIV
nach Zeitaufwand nach Zeitaufwand
Technische Aufsicht über Schienenfahrzeuge
Nr. Gegenstand Rechtsgrundlage Gebühr
441 442 443
Abnahme des ersten Fahrzeuges einer Serie Abnahme des ersten umgebauten Fahrzeuges Prüfen eines nicht aus dem Geltungsbereich der EBO kommenden Fahrzeuges einschließlich Bescheid über die Abnahme Zulassung einer Komponente Zulassung der ersten umgebauten Komponente einer Serie Abnahme auf der Grundlage des Konformitätsnachweises Genehmigung zur Inbetriebnahme eines Teilsystems
§ 32 Abs. 1 EBO
nach Zeitaufwand nach Zeitaufwand nach Zeitaufwand
444 445 446 447
nach Zeitaufwand nach Zeitaufwand nach Zeitaufwand § 2 Nr. 1 EIV nach Zeitaufwand
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Bundesgesetzblatt Jahrgang 2001 Teil I Nr. 17, ausgegeben zu Bonn am 23. April 2001 Überwachungs- und genehmigungsbedürftige Anlagen
Nr.
Gegenstand
Rechtsgrundlage
Gebühr
460 461
Bauartzulassung, Prüfung vor Inbetriebnahme, Ausnahmegenehmigung Planmäßige wiederkehrende Prüfung von Dampfkesseln, Druckbehältern und sonstigen überwachungsbedürftigen Anlagen Anerkennung von Sachverständigen Prüfen der Trinkwasseranlagen von Schienenfahrzeugen und der Anlagen zur Befüllung von Schienenfahrzeugen;
§ 33 Abs. 1 EBO
nach Zeitaufwand nach Zeitaufwand
462
§ 33 Abs. 5 EBO § 79 BundesSeuchengesetz; §§ 19, 20 TrinkwV
1 000 DM
463 464 465 466 467 468
Prüfen der Trinkwasseranlagen eines Schienenfahrzeuges Prüfen der Anlagen zur Befüllung von Schienenfahrzeugen; bis zu 10 Hydranten Prüfen der Anlagen zur Befüllung von Schienenfahrzeugen; 11 bis 50 Hydranten Prüfen der Anlagen zur Befüllung von Schienenfahrzeugen; 51 bis 100 Hydranten Prüfen der Anlagen zur Befüllung von Schienenfahrzeugen; 101 bis 200 Hydranten Prüfen der Anlagen zur Befüllung von Schienenfahrzeugen; über 200 Hydranten Festlegung von Maßnahmen bei Grenz- und Richtwertüberschreitungen von mikrobiologischen, chemischen und physikalisch-chemischen Parametern
500 DM 800 DM 1 000 DM 1 300 DM 1 500 DM 2 000 DM
§ 11 Abs. 4 BundesSeuchengesetz; §§ 1, 2, 3 TrinkwV 80 DM 80 DM
469 470
Bescheid über Maßnahmen bei Richtwertüberschreitungen Bescheid über Maßnahmen bei Grenzwertüberschreitungen
Abschnitt 5
Sonstige Amtshandlungen
Nr. Gegenstand Rechtsgrundlage Gebühr
501 502 503 504 505
Amtshandlungen nach § 4 Abs. 2 AEG Überwachung der Konformität und Gebrauchstauglichkeit von Interoperabilitätskomponenten Überwachung der Einhaltung der TSI Bewilligung von Ausnahmen zur Anwendung bestimmter TSI Änderung, Erweiterung sowie Verlängerung der Gültigkeit eines Verwaltungsaktes
§ 4 Abs. 2 AEG i.V.m. dem jeweiligen Gesetz § 2 Nr. 2 EIV § 2 Nr. 3 EIV § 2 Nr. 4 EIV
nach Zeitaufwand nach Zeitaufwand nach Zeitaufwand nach Zeitaufwand nach Zeitaufwand, bis zur Hälfte der Gebühr für den Verwaltungsakt wie vergleichbare Amtshandlungen, sonst nach Zeitaufwand
506
Sonstige nicht genannte Amtshandlungen
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Anhang zum Gebührenverzeichnis
Anwendung der Gebührentafeln
1. Die Gebührenbemessung für die Nummern 301 bis 303, 308 und 403 bis 407 richtet sich nach den Baukosten und den nach Schwierigkeitsgraden in Gebührenzonen eingeteilten Bewertungsmerkmalen. 2. Nicht zu den Baukosten im Sinne der Gebührenbemessung gehören die Kosten für: a) den Erwerb, das Freimachen, das Herrichten und die Erschließung des Grundstücks, b) Winterbauschutzvorkehrungen, c) Vermessung und Vermarkung, d) Entschädigungen und Schadenersatzleistungen, e) Baunebenkosten, f) Kunstwerke und künstlerisch gestaltete Bauteile, soweit sie nicht wesentliche Bestandteile des Objekts sind. 3. Ebenso nicht zu den Baukosten im Sinne der Gebührenbemessung nach den Tafeln 2 und 4 gehören die Kosten für Signal-, Telekommunikations- und elektrotechnische Anlagen. 4. Für die Tafeln 1 und 3 werden die Betriebsanlagen folgenden Gebührenzonen zugerechnet: a) Zone 1: Objekte mit sehr geringen Planungsanforderungen, z.B. Betriebsanlagen ohne Weichen und Kreuzungen, soweit nicht in den Zonen 2 bis 5 erwähnt, einfache Verkehrsflächen; b) Zone 2: Objekte mit geringen Planungsanforderungen, z.B. Betriebsanlagen der freien Strecke ohne besondere Zwangspunkte, Betriebsanlagen der freien Strecke im wenig bewegten Gelände, Betriebsanlagen der Bahnhöfe mit einfachen Spurplänen; c) Zone 3: Objekte mit durchschnittlichen Planungsanforderungen, z.B. innerörtliche Betriebsanlagen, soweit nicht in Zone 4 erwähnt, Betriebsanlagen der freien Strecke mit besonderen Zwangspunkten, Betriebsanlagen der freien Strecke im bewegten Gelände, Betriebsanlagen der Bahnhöfe mit schwierigen Spurplänen; d) Zone 4: Objekte mit überdurchschnittlichen Planungsanforderungen, z.B. schwierige innerörtliche Betriebsanlagen, Betriebsanlagen der freien Strecke mit einer Vielzahl besonderer Zwangspunkte, Betriebsanlagen der freien Strecke im stark bewegten Gelände, Betriebsanlagen der Bahnhöfe mit sehr schwierigen Spurplänen, Verkehrsflächen für Güterumschlag im kombinierten Verkehr; e) Zone 5: Objekte mit sehr hohen Planungsanforderungen, z.B. sehr schwierige innerörtliche Betriebsanlagen. 5. Für die Tafel 2 werden die Ingenieurbauwerke folgenden Gebührenzonen zugerechnet: a) Zone 1: Objekte mit sehr geringen Planungsanforderungen, z.B. einfacher Erdbau, Stege, Lärmschutzwälle, Leitungen für Wasser oder Abwasser ohne Zwangspunkte; b) Zone 2: Objekte mit geringen Planungsanforderungen, z.B. Dammbauten, soweit nicht in Zone 3 oder 4 erwähnt, gerade Einfeldbrücken einfacher Bauart, Stützbauwerke mit Verkehrsbelastung, einfache Lärmschutzanlagen, Leitungen für Wasser und Abwasser mit geringen Verknüpfungen und wenigen Zwangspunkten; c) Zone 3: Objekte mit durchschnittlichen Planungsanforderungen, z.B. schwierige Dammbauten, Einfeldbrücken, soweit nicht in Zone 2 oder 4 erwähnt, einfache Mehrfeld- und Bogenbrücken, Stützbauwerke mit Verankerung, einfache Tunnel- und Trogbauwerke, einfache Untergrundbahnhöfe, Leitungen für Wasser oder Abwasser mit zahlreichen Verknüpfungen und zahlreichen Zwangspunkten; d) Zone 4: Objekte mit überdurchschnittlichen Planungsanforderungen, z.B. besonders schwierige Dammbauten, schwierige Einfeld-, Mehrfeld- und Bogenbrücken, Lärmschutzanlagen in schwieriger städtebaulicher Situation, schwierige Tunnel- und Trogbauwerke, schwierige Untergrundbahnhöfe, soweit nicht in Zone 5 erwähnt; e) Zone 5: Objekte mit sehr hohen Planungsanforderungen, z.B. besonders schwierige Brücken, besonders schwierige Tunnel- und Trogbauwerke, Untergrund-Kreuzungsbahnhöfe.
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6. Die Gebührenzone der Tafel 4 wird bei Hochbauten aufgrund folgender Bewertungsmerkmale ermittelt: a) Zone 1: Gebäude mit sehr geringen Planungsanforderungen, das heißt mit sehr geringen Anforderungen an die Einbindung in die Umgebung, einem Funktionsbereich, sehr geringen gestalterischen Anforderungen, einfachsten Konstruktionen, keiner oder einfacher technischer Ausrüstung, keinem oder einfachem Ausbau; b) Zone 2: Gebäude mit geringen Planungsanforderungen, das heißt mit geringen Anforderungen an die Einbindung in die Umgebung, wenigen Funktionsbereichen, geringen gestalterischen Anforderungen, einfachen Konstruktionen, geringer technischer Ausrüstung, geringem Ausbau; c) Zone 3: Gebäude mit durchschnittlichen Planungsanforderungen, das heißt mit durchschnittlichen Anforderungen an die Einbindung in die Umgebung, mehreren einfachen Funktionsbereichen, durchschnittlichen gestalterischen Anforderungen, normalen oder gebräuchlichen Konstruktionen, durchschnittlicher technischer Ausrüstung, durchschnittlichem normalem Ausbau; d) Zone 4: Gebäude mit überdurchschnittlichen Planungsanforderungen, das heißt mit überdurchschnittlichen Anforderungen an die Einbindung in die Umgebung, mehreren Funktionsbereichen mit vielfältigen Beziehungen, überdurchschnittlichen gestalterischen Anforderungen, überdurchschnittlichen konstruktiven Anforderungen, überduchschnittlicher technischer Ausrüstung, überdurchschnittlichem Ausbau; e) Zone 5: Gebäude mit sehr hohen Planungsanforderungen, das heißt mit sehr hohen Anforderungen an die Einbindung in die Umgebung, einer Vielzahl von Funktionsbereichen mit umfassenden Beziehungen, sehr hohen gestalterischen Anforderungen, sehr hohen konstruktiven Ansprüchen, einer vielfältigen technischen Ausrüstung mit hohen technischen Ansprüchen, umfangreichem qualitativ hervorragendem Ausbau.
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Tafel 1
Planfeststellung Zwischenwerte sind linear zu interpolieren
Baukosten in DM Zone 1 DM Zone 2 DM Zone 3 DM Zone 4 DM Zone 5 DM
50 000 60 000 70 000 80 000 90 000 100 000 150 000 200 000 300 000 400 000 500 000 600 000 700 000 800 000 900 000 1 000 000 1 500 000 2 000 000 3 000 000 4 000 000 5 000 000 6 000 000 7 000 000 8 000 000 9 000 000 10 000 000 15 000 000 20 000 000 30 000 000 40 000 000 50 000 000 60 000 000 70 000 000 80 000 000 90 000 000 100 000 000 110 000 000 120 000 000 130 000 000 140 000 000 150 000 000 160 000 000 170 000 000 180 000 000 190 000 000
460 530 600 670 740 800 1 100 1 390 1 910 2 390 2 830 3 250 3 650 4 020 4 380 4 730 6 250 7 500 10 400 13 120 15 710 18 190 20 600 22 950 25 230 27 470 38 090 48 040 66 610 84 010 100 570 113 110 128 080 142 640 156 860 170 770 184 410 197 810 211 000 224 000 236 810 249 460 261 960 274 310 286 540
580 670 750 830 920 990 1 360 1 700 2 330 2 890 3 420 3 910 4 380 4 820 5 250 5 650 7 420 8 860 12 210 15 330 18 290 21 120 23 860 26 520 29 110 31 640 43 620 54 770 75 510 94 830 113 160 126 710 143 130 159 080 174 600 189 770 204 630 219 210 233 530 247 630 261 510 275 200 288 720 302 070 315 260
700 800 900 1 000 1 100 1 190 1 620 2 020 2 740 3 400 4 010 4 580 5 110 5 620 6 110 6 570 8 590 10 220 14 010 17 530 20 870 24 050 27 120 30 100 32 990 35 820 49 140 61 510 84 400 105 640 125 750 140 470 158 400 175 770 192 670 209 150 225 270 241 080 256 590 271 850 286 860 301 650 316 240 330 650 344 870
810 940 1 050 1 160 1 270 1 380 1 880 2 330 3 160 3 910 4 600 5 240 5 850 6 420 6 970 7 490 9 750 11 580 15 820 19 740 23 450 26 980 30 380 33 680 36 870 39 990 54 670 68 240 93 290 116 460 138 340 154 330 173 790 192 610 210 900 228 730 246 150 254 210 279 950 296 390 312 560 328 490 344 200 359 690 374 980
930 1 070 1 200 1 330 1 450 1 570 2 130 2 650 3 570 4 410 5 180 5 900 6 580 7 220 7 830 8 410 10 920 12 930 17 620 21 950 26 020 29 910 33 640 37 250 40 760 44 170 60 190 74 980 102 180 127 280 150 940 168 280 189 290 209 590 229 300 248 490 267 240 285 580 303 570 321 230 338 590 355 680 372 520 389 130 405 520
570
Bundesgesetzblatt Jahrgang 2001 Teil I Nr. 17, ausgegeben zu Bonn am 23. April 2001 noch Tafel 1
Baukosten in DM Zone 1 DM Zone 2 DM Zone 3 DM Zone 4 DM Zone 5 DM
200 000 000 225 000 000 250 000 000 275 000 000 300 000 000 400 000 000 500 000 000 750 000 000 1 000 000 000 1 250 000 000 1 500 000 000 2 000 000 000 2 500 000 000 3 000 000 000 3 500 000 000 4 000 000 000
298 640 328 400 447 520 386 090 414 150 533 930 636 950 877 730 1 101 940 1 314 610 1 518 490 1 906 400 2 274 310 2 627 030 2 967 610 3 298 120
328 310 360 360 391 680 422 340 452 420 568 010 677 610 933 750 1 172 280 1 398 520 1 615 420 2 028 080 2 419 480 2 794 720 3 157 030 3 508 640
358 940 393 440 427 100 460 030 492 300 616 000 732 970 1 005 300 1 257 910 1 496 790 1 725 270 2 158 780 2 568 730 2 960 850 3 338 720 3 704 820
390 090 427 130 463 230 498 520 533 070 665 280 790 030 1 079 600 1 347 370 1 600 010 1 841 220 2 297 880 2 728 760 3 140 130 3 535 960 3 918 960
421 700 461 360 499 980 537 700 574 610 705 200 837 430 1 144 370 1 428 210 1 696 010 1 951 690 2 435 760 2 892 480 3 328 540 3 748 120 4 154 100
Tafel 2 Ingenieurbauwerke Zwischenwerte sind linear zu interpolieren
Baukosten in DM Zone 1 DM Zone 2 DM Zone 3 DM Zone 4 DM Zone 5 DM
50 000 60 000 70 000 80 000 90 000 100 000 150 000 200 000 300 000 400 000 500 000 600 000 700 000 800 000 900 000 1 000 000 1 500 000 2 000 000 3 000 000 4 000 000 5 000 000 6 000 000 7 000 000 8 000 000 9 000 000
580 680 760 850 930 1 020 1 410 1 780 2 470 3 110 3 730 4 320 4 890 5 450 5 990 6 520 9 040 11 400 15 810 19 930 23 860 27 640 31 300 34 860 38 330
730 850 950 1 060 1 160 1 260 1 740 2 180 3 010 3 780 4 500 5 200 5 870 6 530 7 160 7 780 10 720 13 460 18 550 23 290 27 780 32 090 36 250 40 290 44 230
880 1 020 1 150 1 270 1 390 1 510 2 070 2 590 3 550 4 440 5 280 6 080 6 860 7 610 8 340 9 050 12 410 15 520 21 290 26 640 31 700 36 540 41 200 45 720 50 120
1 030 1 190 1 340 1 480 1 620 1 760 2 400 2 990 4 090 5 100 6 050 6 960 7 840 8 690 9 510 10 310 14 090 17 590 24 030 29 990 35 620 40 990 46 150 51 160 56 020
1 180 1 360 1 530 1 690 1 850 2 000 2 730 3 390 4 620 5 760 6 830 7 840 8 820 9 770 10 690 11 580 15 780 19 650 26 770 33 340 39 530 45 440 51 110 56 590 61 910
Bundesgesetzblatt Jahrgang 2001 Teil I Nr. 17, ausgegeben zu Bonn am 23. April 2001 noch Tafel 2
Baukosten in DM Zone 1 DM Zone 2 DM Zone 3 DM Zone 4 DM Zone 5 DM
571
10 000 000 15 000 000 20 000 000 30 000 000 40 000 000 50 000 000 60 000 000 70 000 000 80 000 000 90 000 000 100 000 000 110 000 000 120 000 000 130 000 000 140 000 000 150 000 000 160 000 000 170 000 000 180 000 000 190 000 000 200 000 000 225 000 000 250 000 000 275 000 000 300 000 000
41 730 57 860 72 970 101 190 127 620 152 780 166 960 189 060 210 560 231 540 252 070 272 210 292 000 311 460 330 650 349 560 368 240 386 690 404 930 422 970 440 840 484 760 527 750 569 910 611 340
48 070 66 260 83 200 114 700 144 050 171 900 187 040 211 280 234 810 257 740 280 130 302 060 323 580 344 720 365 530 386 020 406 240 426 190 445 890 465 370 484 630 531 940 578 160 623 420 667 830
54 410 74 650 93 440 128 210 160 490 191 030 207 360 233 820 259 460 284 400 308 730 332 530 355 860 378 760 401 280 423 440 445 280 466 820 488 080 509 080 529 840 580 760 630 450 679 060 726 690
58 510 83 050 103 670 141 720 176 920 210 160 227 820 256 530 284 320 311 320 337 630 363 350 388 530 413 240 437 510 461 380 484 900 508 070 530 940 553 520 575 820 630 500 683 790 735 870 786 870
67 100 91 440 113 900 155 230 193 360 229 290 248 400 279 410 309 380 338 470 366 810 394 480 421 560 448 100 474 170 499 800 525 030 549 890 574 400 598 600 622 490 681 020 738 040 793 710 848 190
Tafel 3 Oberbau Zwischenwerte sind linear zu interpolieren
Baukosten in DM Zone 1 DM Zone 2 DM Zone 3 DM Zone 4 DM Zone 5 DM
50 000 60 000 70 000 80 000 90 000 100 000 150 000 200 000 300 000 400 000 500 000 600 000 700 000 800 000 900 000
640 740 840 930 1 020 1 110 1 530 1 930 2 650 3 310 3 930 4 510 5 070 5 590 6 090
800 930 1 050 1 160 1 270 1 380 1 890 2 370 3 230 4 020 4 750 5 440 6 090 6 700 7 290
970 1 110 1 250 1 390 1 520 1 650 2 250 2 800 3 810 4 720 5 570 6 360 7 100 7 810 8 480
1 130 1 300 1 460 1 620 1 770 1 920 2 610 3 240 4 390 5 430 6 380 7 280 8 120 8 920 9 680
1 300 1 490 1 670 1 850 2 020 2 190 2 970 3 680 4 970 6 130 7 200 8 200 9 140 10 030 10 870
572
Bundesgesetzblatt Jahrgang 2001 Teil I Nr. 17, ausgegeben zu Bonn am 23. April 2001 noch Tafel 3
Baukosten in DM Zone 1 DM Zone 2 DM Zone 3 DM Zone 4 DM Zone 5 DM
1 000 000 1 500 000 2 000 000 3 000 000 4 000 000 5 000 000 6 000 000 7 000 000 8 000 000 9 000 000 10 000 000 15 000 000 20 000 000 30 000 000 40 000 000 50 000 000 60 000 000 70 000 000 80 000 000 90 000 000 100 000 000 110 000 000 120 000 000 130 000 000 140 000 000 150 000 000 160 000 000 170 000 000 180 000 000 190 000 000 200 000 000 225 000 000 250 000 000 275 000 000 300 000 000 400 000 000 500 000 000 750 000 000 1 000 000 000 1 250 000 000 1 500 000 000 2 000 000 000 2 500 000 000 3 000 000 000 3 500 000 000 4 000 000 000
6 570 8 690 10 420 14 450 18 220 21 820 25 270 28 620 31 870 35 040 38 150 52 910 66 720 92 520 116 680 139 680 157 100 177 890 198 120 217 860 237 180 256 120 274 740 293 060 311 110 328 910 346 480 363 840 380 980 397 980 414 780 456 110 496 560 536 230 575 210 741 570 884 660 1 219 060 1 530 480 1 825 840 2 109 020 2 647 770 3 158 760 3 648 660 4 121 680 4 580 720
7 850 10 310 12 310 16 960 21 290 25 400 29 340 33 140 36 840 40 430 43 950 60 580 76 070 104 870 131 700 157 170 175 980 198 800 220 940 242 510 263 580 284 210 304 450 324 350 343 920 363 210 382 230 401 000 419 540 437 870 455 990 500 510 543 990 586 580 628 360 788 900 941 120 1 296 880 1 628 170 1 942 390 2 243 630 2 816 780 3 360 380 3 881 550 4 384 760 4 873 110
9 120 11 920 14 190 19 460 24 350 28 980 33 410 37 670 41 810 45 830 49 750 68 250 85 430 117 220 146 730 174 660 195 100 220 000 244 130 267 590 290 490 312 880 334 830 356 380 377 560 398 420 418 960 439 230 459 230 478 990 498 520 546 440 593 200 638 930 683 750 855 550 1 018 020 1 396 260 1 747 090 2 078 870 2 396 210 2 998 300 3 567 680 4 112 290 4 637 110 5 145 580
10 400 13 540 16 080 21 970 27 420 32 560 37 470 42 200 46 770 51 220 55 550 75 930 94 780 129 570 161 760 192 150 214 350 241 370 267 520 292 920 317 680 341 880 353 070 388 820 411 650 434 120 456 240 478 050 499 560 520 800 541 790 593 240 643 380 692 380 740 370 924 000 1 097 260 1 499 440 1 871 340 2 222 230 2 557 250 3 191 510 3 789 940 4 361 290 4 911 060 5 443 000
11 670 15 160 17 960 24 480 30 490 36 150 41 540 46 730 51 740 56 610 61 350 83 600 104 130 141 920 176 780 209 630 233 720 262 900 291 100 318 470 345 130 371 160 396 640 421 620 446 150 470 270 494 010 517 390 540 460 563 220 585 700 640 780 694 420 746 800 798 070 979 440 1 163 100 1 589 410 1 983 620 2 355 570 2 710 680 3 383 000 4 017 340 4 622 970 5 205 720 5 769 580
Bundesgesetzblatt Jahrgang 2001 Teil I Nr. 17, ausgegeben zu Bonn am 23. April 2001
573
Tafel 4
Hochbauten Zwischenwerte sind linear zu interpolieren
Baukosten in DM Zone 1 DM Zone 2 DM Zone 3 DM Zone 4 DM Zone 5 DM
50 000 60 000 70 000 80 000 90 000 100 000 200 000 300 000 400 000 500 000 600 000 700 000 800 000 900 000 1 000 000 2 000 000 3 000 000 4 000 000 5 000 000 6 000 000 7 000 000 8 000 000 9 000 000 10 000 000 20 000 000 30 000 000 40 000 000 50 000 000 60 000 000 70 000 000 80 000 000 90 000 000 100 000 000 110 000 000 120 000 000 130 000 000 140 000 000 150 000 000 160 000 000 170 000 000 180 000 000 190 000 000 200 000 000 225 000 000 250 000 000 275 000 000 300 000 000
490 580 680 780 870 970 1 940 2 910 3 880 4 850 5 600 6 220 6 760 7 220 7 580 13 790 20 010 26 220 32 430 38 920 45 400 51 890 58 370 64 860 129 720 194 580 259 440 324 290 364 690 421 220 475 210 527 260 577 460 626 090 673 610 719 960 765 060 809 650 852 900 895 630 937 880 979 680 1 021 050 1 122 790 1 222 350 1 320 010 1 415 960
590 710 830 940 1 060 1 170 2 320 3 440 4 530 5 590 6 470 7 240 7 930 8 530 9 030 16 350 23 660 30 970 38 280 45 500 52 710 59 930 67 150 74 370 147 430 219 170 289 610 360 370 403 150 464 070 522 460 578 050 632 050 684 250 734 450 784 010 832 160 879 700 925 760 971 230 1 016 130 1 060 520 1 104 420 1 212 240 1 317 560 1 420 710 1 521 900
730 870 1 020 1 160 1 310 1 440 2 830 4 140 5 390 6 580 7 630 8 600 9 480 10 270 10 970 19 750 28 530 37 300 46 080 54 270 62 470 70 660 78 850 87 050 171 040 251 970 329 830 408 470 455 420 522 790 587 080 648 650 707 680 765 280 820 600 875 160 928 110 980 350 1 030 900 1 080 770 1 129 990 1 178 620 1 226 680 1 344 580 1 459 620 1 572 150 1 682 440
940 1 120 1 310 1 490 1 680 1 850 3 590 5 200 6 680 8 070 9 380 10 630 11 800 12 890 13 880 24 860 35 830 46 800 57 770 67 430 77 090 86 750 96 410 106 070 206 460 301 160 390 170 480 610 534 090 611 040 684 680 754 940 822 840 888 170 951 630 1 013 150 1 073 730 1 133 460 1 191 230 1 248 170 1 304 340 1 359 800 1 414 590 1 548 910 1 679 840 1 807 790 1 933 080
1 080 1 290 1 500 1 710 1 920 2 120 4 100 5 900 7 540 9 060 10 540 11 990 13 350 14 640 15 820 28 260 40 700 53 130 65 570 76 210 86 840 97 480 108 110 118 750 230 070 333 950 430 400 528 710 586 040 669 080 748 250 824 340 896 030 965 550 1 032 860 1 099 010 1 164 110 1 228 260 1 290 260 1 351 350 1 411 590 1 471 040 1 529 760 1 673 610 1 813 710 1 950 530 2 084 420